Wir haben folgende Stellungnahme der Gemeinde St. Florian auf den Beitrag Wieder ein vorgetäuschter Spielplatz in der Nähe vom Rodelberg erhalten:
Es gab ein Unterbestandsverhältnis zwischen Spar und Gemeinde, das mit Ende des Hauptbestandsverhältnisses beendet wurde (also mit der Absiedlung vom Caritas-Spar). Grund für die Auflösung war der Verkauf der Liegenschaft für Wohn- und Geschäftshäuser. In der Kundmachung zur Neuerstellung des Bebauungsplanes wurde festgehalten: „Die derzeitigen Freiflächen sollen als öffentlicher und privater Park bzw. Spielplatz genutzt werden.“ Im Bebauungsplan selbst, dessen Beschlussfassung im Gemeinderat einstimmig erfolgte, waren keine konkreten Angaben hinsichtlich des Parks bzw. Spielplatzes vorhanden. Im guten Glauben daran, wurde dem Stift St.Florian schriftlich mitgeteilt, dass bei Grundstücksverkauf eine vertragliche Vereinbarung betreffend Park/Spielplatz abgeschlossen werden möge, was auch als ausreichend erachtet wurde. Bei Vertragsabschluss war die Gemeinde nicht eingebunden. Im Bebauungsplan selbst ist der Spielplatz nicht enthalten, vermutlich weil die Situierung noch unklar war. Sowohl das Bauverfahren als auch die Erstellung des Bebauungsplanes wurden ordnungsgemäß abgewickelt. Die Spielplatzgröße bestimmt sich anhand der Vorgaben in der Oö. Bauordnung samt den dazugehörigen Nebengesetzen und es erfolgte auch eine gänzliche Kostenentrichtung durch den Projektbetreiber bzw. die Wohnungskäufer. Öffentliche Steuergelder wurden nicht verwendet; auch Bäume wurden auf eigene Kosten errichtet.
Der oa. Sachverhalt wurde auch in diversen Sitzungen der politischen Gremien in St. Florian besprochen.
Wir ersuchen die Bürgerinitiative um Veröffentlichung der oa. Klarstellung.